Da die Kommunalaufsicht dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist, ist es ihr auch verwehrt, ausschließlich mit dem Ziel tätig zu werden, einem Privaten zu seinem Recht gegenüber der Gemeinde zu verhelfen, wenn diesem die Möglichkeit eröffnet ist, den Rechtsweg zu bestreiten.
Der Fachausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur Bad Saarow empfiehlt Zustimmung zum Einwohnerantrag
Sofern die Gemeindevertretung Bad Saarow der Empfehlung des zuständigen Fachausschusses folgt und dem Einwohnerantrag zur Kinder- und Jugendbeteiligung nach § 18a BbgKVerf zustimmt, ist zumindest die Erfüllung der Grundforderung des Einwohnerantrags in die Wege geleitet.
Die Verantwortlichen hatten mindestens zwei Gelegenheiten, selbst tätig zu werden. Zum einen informierte das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg im August 2018 per Rundschreiben explizit über die neuen gesetzlichen Anforderungen zur Kinder- und Jugendbeteiligung – und auch auf die Dringlichkeit deren zeitnaher Umsetzung.
Zum anderen wurden die Verantwortlichen im Oktober 2019 formell auf den Einwohnerantrag aufmerksam gemacht – welcher genau das fordert und Konkretisierungen zur Umsetzung anbietet.
Somit wäre es für die Gemeindevertretung zeitlich absolut möglich gewesen, kommunale Angelegenheiten unter Wahrung der Kinder- und Jugendbeteiligung zu bearbeiten. Nun sind etwa 18 Monate seit Inkrafttreten des neuen Rechts zur Kinder- und Jugendbeteiligung vergangen und es bedurfte des Engagements der Einwohner Bad Saarows, um das Thema schlussendlich auf die Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung zu hieven.
Gewollte oder ungewollte Fehlinterpretation durch die Verantwortlichen
Der Einwohnerantrag fordert jedoch nicht einfach ein liebloses Erfüllen gesetzlicher Anforderungen, sondern wirksame Kinder- und Jugendbeteiligung.
Konkretisiert wird dies mit den Punkten 1 und 2 aus dem Antrag.
1.) die Tagesordnung sämtlicher Sitzungen der Gemeindevertretung ein der Einwohnerfragestunde entsprechendes Rederecht für Kinder- und Jugendliche umfasst.
Direkte Zielgruppenansprache ist hier das Stichwort. Kritiker aus dem Amt Scharmützelsee äußerten Unmut, da es bereits entsprechende Möglichkeiten in der vorhandenen „Bürgerfragestunde“ gebe. Die Initiatoren des Einwohnerantrags sehen jedoch die Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche direkt und prominent auf jeder Tagesordnung anzusprechen.
2.) Kindern- und Jugendlichen ein unabhängiges Antragsrecht zu allen Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse gewährt wird, welches dem aktiven Teilnahmerecht nach § 30 Abs. 3 BbgKVerf nahe kommt.
Hier muss man sorgfältig lesen und anerkennen, was der Einwohnerantrag eigentlich genau fordert, welche Gestaltungsspielräume dies zulässt und wer genau gemäß Kommunalverfassung Einfluss auf die Ausgestaltung dieser Spielräume hat. Als aufmerksamer Leser ahnt man bereits, dass hier die reine Zustimmung zum Einwohnerantrag durch die Gemeindevertretung in keinster Weise eine „Rechtswidrigkeit“ gleich welcher Art zwingend zur Folge hat, so wie von unaufmerksam lesenden Experten ohne argumentative Substanz kolportiert.
Dies entspricht schlicht nicht der Wahrheit.
Was bringt die Umsetzung eines Antragsrechts für Kinder und Jugendliche gemäß Einwohnerantrag nun mit sich?
Der Einwohnerantrag fordert zu allen Sitzungen ein Antragsrecht, das dem „aktiven Teilnahmerecht“ gemäß Kommunalverfassung nahe kommt. Nahe gekommen soll also der Legaldefinition des „aktiven Teilnahmerechts“ gemäß § 30 Abs. 3 BbgKVerf. Nahe kommen und nicht identisch allen Kindern und Jugendlichen individuell einfach so gewähren soll man somit laut Einwohnerantrag konkret:
Die Formen der Mitwirkung müssen nicht sofort in exzessiven Verwaltungsstrukturen münden. Während deren Ausformulierung könnten unter Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen auch gleich Voraussetzungen bestimmt werden, unter welchen z.B. ein Jugendgremium überhaupt erst aktiviert wird oder auch wieder ruht – je nach Bedarf der jugendlichen Zielgruppe und in Einklang mit der Kommunalverfassung.
Der Einwohnerantrag hat eine nachhaltige und wirksame Kinder- und Jugendbeteiligung nach demokratischen Grundsätzen zum Ziel. Erwachsene können per Einwohnerantrag, über die Gemeindevertreter oder als Sachkundige Einwohner Anträge selbst stellen.
Kinder- und Jugendliche sollten, das nach Ansicht der Initiatoren auch können – und zwar auf geordnete Art und Weise. Es liegt nun bald an der Gemeindevertretung unter Beteiligung der Jugend geeignete Formen der eigenständigen Mitwirkung zu entwickeln.
Der im Fachausschuss vorgeschlagene Arbeitskreis kann unter Einbezug aller Initiativen und gesellschaftlichen Gruppen den Grundstein legen. Ein von der Gemeindevertretung bestimmter ehrenamtlicher Beauftragter kann hier wichtige Koordinationsarbeit leisten.
Antragsteller: Einwohnerantrag #kijubbadsaarow – Jetzt Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Saarow nach § 18a BbgKVerf
Vertrauenspersonen (§ 14 Abs. 2 BbgKVerf)
Im Zuge der Weiterleitung an alle Gemeindevertreter im Amtsbereich Scharmützelsee ist der Informationspflicht genüge getan, wenn sie uns ins Cc („carbon copy“) setzten. Bitte nutzen sie hierfür die kijubbadsaarow@engagementbb.de
V.i.S.d.P. Harry Hensler, Bahnhofstraße 10a, 15526 Bad Saarow
http://engagementbb.de/wp-content/uploads/2020/01/Fachausschuss-empfiehlt-Zustimmung-zum-Einwohnerantrag.pdf
Als aktive Eltern- und Bürgerinitiative zur Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Saarow / Scharmützelsee unterstützen, aber fordern wir auch eine zielorientierte Jugendarbeit!
Amtsjugendpflegerin, Amtsjugendsozialarbeiterin, Jugendarbeiterin auf dem Land, Koordinatorin für Kinder- und Jugendfreizeitarbeit, Eierlegendewollmilchsau, Mädchen-für-alles, Jugendkoordinatorin im ländlichen Raum…
…insbesondere Jugendliche im ländlichen Raum sind auf offene
Angebote in ihrem unmittelbaren Umfeld angewiesen.
…Eine Jugendkoordinatorin ist nicht für die Gemeinde tätig! Sie ist für die in der Gemeinde lebenden Jugendlichen tätig!
…die Jugendkoordinatorin ist als Ansprechpartnerin, Interessensvertreterin, Beraterin und Unterstützerin tätig
…die Jugendkoordinatorin ist als Ansprechpartnerin, Interessensvertreterin, Beraterin und Unterstützerin tätig.
Handlungsziele für die Tätigkeit einer Jugendkoordinatorin im ländlichen Raum sind:
… Jugendkoordinatorinnen können und sollen nicht alle Aufgaben der Jugendarbeit in den Gemeinden abdecken. Ihre Aufgabe ist es z.B. nicht:
Organisation, Vernetzung, Koordination
Jugendfreizeitarbeit
…Wünsche und Bedürfnisse zu kennen heißt nicht zwangsläufig, sich für deren Erfüllung verantwortlich zu fühlen.
Es wird empfohlen, der Analyse der Ausgangssituation genügend Aufmerksamkeit zu schenken und nicht zu schnell davon auszugehen, dass alles bekannt ist. Es gilt zu prüfen, welche Angebote bereits existieren in der Jugendhilfe, in angrenzenden Bereichen (Verbände, Vereine, Schulen…) und im kommerziellen Bereich (Diskothek, Internetcafé, Sportstudio…).
Daneben gilt es zu fragen, welche demografischen Entwicklungen sich andeuten. Wo wachsen wie viele Jugendliche nach und wie wahrscheinlich ist es, dass sie in der Region bleiben?
Auch die Infrastruktur spielt eine Rolle.
…Wünsche und Bedürfnisse zu kennen heißt nicht zwangsläufig, sich für deren Erfüllung verantwortlich zu fühlen.
1. Bestandsanalyse (als kontinuierlicher Prozess)
2. Bedarfsermittlung als kontinuierlicher Prozess
3. Projektentwicklung/ Projektbetreuung/ Realisierungsprozess
…Die Möglichkeiten, Jugendfreizeitarbeit in die verschiedenen Arbeitsfelder der Jugendarbeit einzubetten, sind nahezu unerschöpflich. Hier eine Aufzählung der Bereiche, mit denen konkrete Erfahrungen vorliegen:
4. Arbeitsfelder
Wir erarbeiten, gemeinsam mit Eltern, Erziehern, Pädagogen und Fachstellen, auf Grundlage des Handbuches, die Ziele und Leitlinien der Kinder- und Jugendarbeit und leiten hieraus Fragen an die Kommunen zum Entwicklungsstand ab.
Alle weiteren Infos, finden ihr hier! https://mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/handbuch_jugendkoordination_im_laendlichen_raum.pdf
hier entsteht die Webpräsenz Märchenwald Pieskow
Spielplatz und Märchenwald, Dorfstraße 4, 15526 Bad Saarow Pieskow
Für Fragen & Hinweise zur Baumschutzsatzung bitte diesen Link benutzen https://brandenburg.nabu.de/natur-und-landschaft/baumschutz/14401.html
Die beste Jahreszeit, um eine Kastanie zu schneiden, liegt in der Zeit in der kühleren Monate, von Anfang November bis Anfang März. Es sollte draußen kühl, aber frostfrei sein. Bei Minustemperaturen würden Erfrierungen an den Schnittstellen entstehen und dem Baum schaden. Bei Außentemperaturen über vier Grad sind die Bedingungen für eine Pilzerkrankung ideal. Über die frischen Schnittstellen dringen Pilzsporen ins Holz ein und können den Baum auf die Dauer stark schädigen. Die Kastanie gehört zu den Bäumen, die eindringende Keime nur schlecht abwehren können.
Nur Äste schneiden, die etwa 5 cm Durchmesser haben. Die kleinen Wunden verschließt der Baum relativ schnell. Verschließen Sie die Ränder von großen Schnittflächen mit einem entsprechenden Wundmittel, wie z. B. Baumharz. Durch ihr weiches Holz fällt es der Kastanie schwer, eine Schutzzone um die Wunde zu bilden. Pilze und Bakterien werden daher nur mangelhaft abgewehrt.
Erziehungsschnitt: Der Kastanienbaum benötigt in den ersten 2 bis 5 Jahren einen regelmäßigen Erziehungsschnitt. Dieser ist sehr wichtig für das kräftige Wachstum des Baumes und sollte ein bis zweimal jährlich durchgeführt werden. Der richtige Zeitpunkt dafür ist natürlich wieder die kühle Jahreszeit. Bei diesem Schnitt wählt man einen nach oben wachsenden kräftigen Trieb aus, der sich in den nächsten Jahren zu einem starken Stamm ausbilden soll. Alle anderen konkurrierenden Äste schneiden Sie sauber an der Basis ab und verschließen die Ränder von großen Wunden mit Baumharz oder etwas Ähnlichem. Kleine Schnittflächen trocknen an der Luft.
Lichtungsschnitt: Wenn der Kastanienbaum nach einigen Jahren ein stabiles Baumgerüst entwickelt und die gewünschte Form erreicht hat, reicht zur weiteren Pflege ein Lichtungsschnitt aus. Dabei werden kranke und abgestorbene Zweige und Äste entfernt. Der Schnitt erfolgt direkt am Stamm. Auch Äste, die den regelmäßigen Wuchs des Baumes stören, wie nach innen wachsende Zweige und Zweige, die sich gegenseitig im Wuchs behindern, werden direkt am Stamm geschnitten. Der Lichtungsschnitt macht Platz für einen neuen Austrieb. Wurde der Kastanienbaum bereits mit Erziehungsschnitten in die richtige Wuchsbahn gelenkt, sind Lichtungsschnitte nur in großen Zeitabständen erforderlich. Je älter der Kastanienbaum wird, desto weniger wird geschnitten.
Säuberungsschnitt: Bis zum Alter von zwanzig Jahren benötigt der Kastanienbaum etwa alle zwei bis drei Jahre einen Säuberungsschnitt. In der ungestörten Wachstumsperiode hat der Baum viele dünne, nach oben wachsende Triebe gebildet, die sogenannten Wasserreiser. Am Stamm selbst stören Seitensprosse und aus dem Wurzelbereich, der Unterlage, sprießen ebenfalls dünne Triebe, die Stockausschläge. All diese unerwünschten Ausschläge werden beim Säuberungsschnitt radikal, das heißt bis hin zum Altholz, entfernt. Weit ausladende Seitenäste und hohe, nicht stabile Stammachsen müssen eingekürzt werden. Der Stamm selbst wird gereinigt und auf kranke Stellen untersucht. Kranke Teile, sowie Totholz schneiden Sie bis ins gesunde Holz heraus und verschließen die Wunde wenn nötig. Haben sich in Astlöchern oder unter der Rinde Schädlinge eingenistet, sind auch diese Stellen zu entfernen.
Der Kastanienkrebs entwickelt sich auf der Rinde von geschädigtem Holz und muss rigoros entfernt werden, um eine Ausbreitung zu verhindern.
Kronenschnitt: Auch die Krone eines Kastanienbaumes benötigt in seinen ersten zwanzig Lebensjahren einen regelmäßigen Pflegeschnitt. Ist einmal ein starkes Baumgerüst vorhanden, sind nur noch Säuberungsschnitte erforderlich. Möchten Sie die Krone richtig schneiden, kürzen Sie ihre schwachen Äste stark ein. Auch schwache Seitenäste und vertikale Austriebe werden gekappt oder ganz abgeschnitten, da sie dem Baum unnötig Kraft entziehen. Mit dem Kronenschnitt wird der Baum stabilisiert, eine ältere Kastanie erhält dadurch Kraft, um neue Äste auszubilden.
Es gab Beschwerden von Anwohnern der Kastanienallee bezüglich des Baumschnitts der alten Kastanien im Kastanienweg. Die Einflugschneisen, für die kleinen Vögel an den Vogelkästen wurden komplett zurück geschnitten! Wir hacken, da mal beim NaBu nach 😉
Bilder @Copyright Engagementbb
Sicher zur Schule mit den richtigen Verkehrseinrichtungen und geeigneter Übung
Für Eltern ist es oft eine hochemotionale Angelegenheit, das Kind zum ersten Mal allein den Schulweg bestreiten zu lassen. Die meisten Mütter und Väter üben den Weg mit den Nachkommen, indem sie ihn einige Male gemeinsam zu Fuß oder mit dem Rad zurücklegen. Umso beruhigter können Erziehungsberechtigte sein, wenn es auf dem täglichen Weg zur Schule einige Vorrichtungen gibt, die den Schulweg sicherer gestalten.
Der Weg ist das Ziel: eine passende Strecke finden
Bevor Sie damit anfangen können, Ihr Kind auf den Weg zur Schule vorzubereiten, sollten Sie sich überlegen, welche Strecke die beste ist. Das können Sie anhand etwa folgender Fragen festmachen:
Den Gehweg dürfen Fußgänger immer und Radfahrer bis zum vollendeten 10. Lebensjahr benutzen. Ab dem 11. Lebensjahr muss das Kind auf der Straße Fahrrad fahren. An Zebrastreifen haben Fußgänger grundsätzlich Vorrang. Sie machen den Schulweg zu Fuß also etwas sicherer.
Lässt es sich nicht vermeiden, dass Ihr Kind auf dem Weg zur Schule eine Straße überqueren muss, ist es vorteilhaft, wenn entweder ein Zebrastreifen oder eine Ampel vorhanden ist, um die Strecke möglichst sicher zu gestalten. Im Bereich vieler Schulen und Kindertagesstätten sind zudem Tempotafeln angebracht, die die gefahrene Geschwindigkeit der Autofahrer anzeigen. So werden diese optisch auf ihre gefahrene Geschwindigkeit hingewiesen und gegebenenfalls dazu angeregt, den Fuß vom Gas zu nehmen.
Licht und Leute gestalten den Schulweg sicherer
Für einen sicheren Schulweg spielt auch die Straßenbeleuchtung eine Rolle. Strecken, auf denen nur wenige Laternen anzutreffen sind, sollten Sie eher vermeiden, da Kinder hier schlechter von etwa Autofahrern wahrgenommen werden können. Gibt es keine sinnvollen Alternativen, können Sie Ihr Kind zusätzlich durch helle Kleidung und Reflektoren oder eine Warnweste schützen.
Viel benutzte Wege sorgen zudem dafür, dass der Nachwuchs nicht völlig allein unterwegs ist und Passanten aufmerksam werden können, wenn das Kind beispielsweise stürzt. Auch die Verständigung mit anderen Elternteilen und der gemeinsame Schulweg mit Freunden oder Klassenkameraden gestalten den Schulweg nicht nur sicherer, sondern können beim Nachwuchs gar für Vorfreude auf die tägliche Wegstrecke sorgen.
So bereiten Sie Ihr Kind optimal auf den Weg zur Schule vor
Haben Sie eine geeignete Strecke gefunden, sollten Sie Ihren Nachwuchs entsprechend auf diese vorbereiten, damit auch dieser ein sicheres Gefühl bekommt, den Weg allein bestreiten zu können. Dafür sollten Sie:
Eine passende Strecke und eine geeignete Vorbereitung des Kindes gestalten nicht nur den täglichen Weg zur Schule weitestgehend sicher, sondern sorgen auch bei den Eltern für ein entsprechend sicheres Gefühl, damit diese beruhigt zur Arbeit fahren können.
Pressemitteilung der VFR Verlag für Rechtsjournalismus GmbH
https://www.bussgeld-info.de/
Ein Körper hatte Langeweile, da stritten sich die Körperteile gar heftig und mit viel Geschrei, wer wohl der Größte von ihnen sei. „Ich bin der Boss“ sprach das Gehirn,“ ich sitz ganz hoch hinter der Stirn, muss stets denken und euch leiten.
Ich bin der Boss, wer will’s bestreiten?“ Die Beine sagten halb im Spaße: „Gib nicht so an, du weiche Masse. Durch uns der Mensch sich fortbewegt, ein Mädchen Bein den Mann erregt, der Mensch wirkt durch uns erst groß, ganz ohne Zweifel:
Wir sind der Boss.\“ Die Augen funkelten und sprühten: „Wer soll euch vor Gefahr behüten wenn wir nicht ständig wachsam wären? Uns sollte man zum Boss erklären!“
Das Herz, die Nieren und die Lunge, die Ohren, Arme und die Zunge, ein jeder legte schlüssig dar: „Ich bin der Boss, das ist doch klar!“
Selbst Penis strampelte sich bloß und rief entschlossen: „Ich bin der Boss! Die Menschheit kann mich niemals missen, denn ich bin nicht nur da zum Pissen!“
Bevor mau die Debatte schloss, da furzt das Arschloch: „Ich bin der Boss“ Hey, wie die Konkurrenten lachten, und bitterböse Spaße machten.
Das Arschloch darauf sehr verdrossen hat zielbewusst sich fest verschlossen. Es dachte konsequent bei sich: „Die Zeit, die arbeitet für mich! Wenn ich mich weigere zu scheißen, werd ich die Macht schon an mich reißen,“
Schlaff wurden Penis, Arme, Beine, die Galle produzierte Steine, das Herz es stockte schon bedenklich, auch das Gehirn fühlt sich leicht kränklich.
Das Arschloch – war nicht zu erweichen, ließ hie und da ein Fürzchen streichen.
Zum Schluss – da sahen’s alle ein: „Der Boss kann nur das Arschloch sein!“
Und die Moral von der Geschicht: „Mit Fleiß und Arbeit schafft mans nicht. Um Boss zu werden hilft allem, ein Arschloch von Format zu sein, das mit viel Lärm und ungeniert, nichts als nur Scheiße produziert!“
Wir wünschen euch allen ein frohes Neues Jahr
Um dieses Recht wahrzunehmen, helfen ein paar wenige Infos. Wir von Engagementbb, möchten Sie mit dem nötigen Wissen ausstatten, um Ihr Recht wahrzunehmen!
Seit 2011 kämpft Frag Den Staat für Informationsfreiheit in Deutschland.
Wir sind davon überzeugt, dass eine starke Demokratie eine informierte und aktive Zivilgesellschaft braucht, die auf Augenhöhe mit Politik und Verwaltung sprechen kann. Es soll gesellschaftlich etabliert und selbstverständlich sein, amtliche Informationen leicht zu erhalten und nutzen zu können. Nur so kann Regierungshandeln effektiv kontrolliert werden.
https://fragdenstaat.de/anfrage-stellen/
Du kommst nicht weiter? dann Frage uns, wir helfen sehr gern 😉
Der Weihnachtsmann 🎅 kommt 24. Dezember 2019 um 15
zu unserer kleinen Weihnachtsfeier 🎄 in den Märchenwald Bad Saarow Pieskow und dort wartet eine kleine Überraschung 🎁 für Alle Kleinen & Großen. Bitte bringt noch ein kleines Geschenk zum Wichteln mit 🙂
Unser Dank geht natürlich, wie jedes Jahr an Frau Anke Hirschmann und die zahlreichen Helfer, für die tatkräftige Unterstützung zum gelingen des Weihnachtsfests am Märchenwald Pieskow 👏
Die Geschenke 🎁 für die Kinder, könnt ihr wie immer in der Autowerkstatt Eckhard Mertens, Diensdorfer Str. 16, 15526 Bad Saarow abgeben.
Wer von den Gewerbetreibenden noch Spaß an der Geschenkfreude hat, kann gerne was für unsere Bad Saarow Pieskower Kinder, die zahlreich erscheinen, was mitbringen, oder abgeben 👏 Bitte vergesst nicht, eure feierliche Stimmung 🥂 mitzubringen hohoho
unser individueller Pressespiegel als Beleg unser Medienpräsenz
Beethoven bei uns
Einwohnerantrag:
